OB Mucke erteilt Dieselfahrverbot eine Abfuhr

Andreas Mucke – © Monika Asmus

Oberbürgermeister Andreas Mucke erklärte jetzt angesichts der wieder neu aufgeflammten Diskussion um Sperrungen einzelner Strecken: „Das Beispiel des aktuell in Hamburg geplanten, ersten deutschen Dieselfahrverbotes bestätigt alle guten Gründe gegen solche zu kurz gedachten Maßnahmen. Ich lehne Dieselfahrverbote entschieden ab, denn sie taugen nicht als nachhaltiges Mittel zur Luftverbesserung in unseren Städten und sie treffen die Falschen: Leidtragende sind die Menschen, die in gutem Glauben an die Versprechungen der Automobilindustrie Dieselmodelle gekauft haben. Neben Berufspendlern wäre der Wirtschaftsverkehr, hier allen voran die Handwerker, Pflegedienste und der Lieferverkehr für die Betriebe von Fahrverboten betroffen. Das wäre für mich nicht hinnehmbar.“

Das Beispiel Hamburg zeige vielmehr deutlich die Absurdität solcher begrenzten Verkehrsverbote. „Aufgrund der Sperrung von zwei Strecken wird wohl kein einziger Fahrer älterer Dieselmodelle sein Fahrzeug stehen lassen. Es werden Umwege gefahren. Die Entlastung einiger weniger Anwohner führt zu Mehrbelastungen in anderen Straßen. Die Schadstoffausstöße insgesamt werden damit sogar eher vergrößert.“ Abgesehen davon sei ein Dieselfahrverbot ohne eine blaue Plakette praktisch nicht zu kontrollieren.

Andreas Mucke sieht sich durch das Beispiel Hamburgs darin bestärkt, Dieselfahrverbote für Wuppertal durch andere wirksame Maßnahmen im Konsens mit der Bezirksregierung in Düsseldorf zu verhindern. Aktuell wird der Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2013 aktualisiert. Außerdem arbeitet die Verwaltung derzeit den Green City Plan weiter aus, der verschiedene Maßnahmen auf maximale Wirksamkeit untersucht. Im Juni trifft sich erneut der Runde Tisch Zukunftsfähige Mobilität. Dort werden die Ergebnisse des Green City Plans zur Reduzierung von Stickoxidbelastungen vorgestellt.

Andreas Mucke: „Die Bundesregierung muss endlich die Hersteller zur Hardware-Nachrüstung ihrer älteren Dieselmodelle verpflichten. Sie sind die Verursacher der Misere und müssten selbst Interesse daran haben, verlorenes Vertrauen wieder zu gewinnen. In den Städten müssen wir durch attraktive Angebote die nachhaltige Mobilität stärken. Stichworte sind hier ÖPNV, E-Mobilität, Radverkehr. Gerade beim Thema Verkehr ist ein Bewusstseinswandel nur im Konsens und mit Angeboten, aber nicht durch Verbote zu erreichen. Dazu brauchen wir Geld vom Bund. Ideen für wirksame Maßnahmen liegen auf dem Tisch. Wir haben schon viel getan und wollen weiter ein umfassendes Konzept umsetzen. Fahrverbote gehören nicht zu unseren Lösungsvorschlägen.“