Staatsekretärin: Sozialer Arbeitsmarkt kommt

Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn – © Stadt Wuppertal

Kerstin Griese war zu einem Treffen mit Oberbürgermeister Andreas Mucke, Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn und Jobcenter-Chef Thomas Lenz ins Rathaus gekommen. Ihr Thema: Die Pläne, die das Ministerium für Arbeit und Soziales laut Koalitionsvertrag in Sachen Sozialer Arbeitsmarkt vorsieht.

Kerstin Griese berichtete, dass nur noch letzte Absprachen notwendig seien, grundlegende Eckpunkte in der Finanzierung eines Sozialen Arbeitsmarktes aber bereits feststünden. So sieht eine Neufassung der Förderung von Landzeitarbeitslosen vor, dass Menschen, die länger als zwei Jahre arbeitslos sind oder seit sechs Jahren Unterstützung vom Staat bekommen, eine Förderung für sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse bekommen.

Dabei muss die Arbeit nicht wie bisher im öffentlichen Interesse oder zusätzlich zu Pflichtaufgaben sein. Ein Coaching begleitet die Wiederaufnahme von Arbeit, außerdem werden Weiterbildungsmaßnahmen finanziert. „Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Dazu gehört auch, dass denjenigen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet wird“, so Griese. Die neuen Regelungen stellten eine ganzheitliche Lösung aus Qualifizierung, Vermittlung und Re-Integration in den Arbeitsmarkt dar.

In Wuppertal hatten ausbleibende Fördermittel des Bundes für Qualifizierung und Beschäftigung im Januar für Aufmerksamkeit gesorgt: Das bei Teilnehmern wie bei Bürgern besonders geschätzte Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt auf der Hardt hatte pausieren müssen, weil die Finanzierung nicht gesichert war. Inzwischen konnte das Grünflächenprojekt seine Arbeit wieder aufnehmen. Auch für weitere Projekte besteht jetzt Hoffnung: Vier Milliarden Euro will die Bundesregierung für die Finanzierung von Beschäftigung und Qualifizierung im Zuge der Neuregelung zur Verfügung zu stellen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke betonte die Bedeutung von Qualifizierung und Beschäftigung für die Stadt: Wuppertal habe, was Arbeitslosigkeit und vor allen Unterbeschäftigung angehe, schlechtere Rahmenbedingungen als andere NRW-Städte. Eine Unterstützung zur Beschäftigung und Qualifizierung sei daher dringend notwendig.

Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn betonte, Wuppertal habe viele Ideen, wie eine Wiedereingliederung ins Arbeitsleben mit Weiterbildung und Qualifikation kombiniert werden könne und begrüßte, dass die Finanzierung über das neue Gesetz langfristig gesichert sei.

„Arbeit ist mehr als Einkommen“, betonte auch Jobcenter-Leiter Thomas Lenz. Die Erfahrungen aus bisherigen Qualifikations- und Beschäftigungsprojekten zeige deutlich, wie gut diese für die Teilnehmer seien. Oberbürgermeister Mucke verwies darauf, dass viele Projekte in Wuppertal ohne den Einsatz solcher Beschäftigungsprojekte gar nicht möglich wären – zum Beispiel die Stadion-Tribüne oder die Nordbahntrasse. Aktuell haben Mitarbeiter eines Beschäftigungsprojektes die Vorarbeiten für die neue Schwarzbachtrasse erledigt.