OB Uwe Schneidewind verzichtet auf eine erneute Kandidatur

Oberbürgermeister Dr. Uwe Schneidewind – © Sabine Stern / Stadt Wuppertal

„Nach ausführlicher Abwägung habe ich mich aus persönlichen und politischen Gründen entschlossen, nicht für eine weitere Oberbürgermeister-Kandidatur zur Verfügung zu stehen.

Trotz großer Widrigkeiten und Herausforderungen, wie der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krise, personell notwendiger Umbrüche an der Stadtspitze und fehlender politischer Mehrheiten im Rat, ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, Wuppertal in vielerlei Hinsicht zukunftsfähig zu entwickeln: Der politische Beschluss und der gewonnene Bürgerentscheid für die BUGA 2031 ermöglichen ein umfassendes Zukunftsprojekt für Wuppertal.

Weitere Erfolgsprojekte, die oft im engen Zusammenspiel mit Wirtschaft, Stiftungen und Zivilgesellschaft realisiert werden konnten, sind der Solar Decathlon 2021/22, die Entwicklung des Bob.Campus zusammen mit der Montag-Stiftung, die ökonomische Neuentwicklung des Schaeffler-Areals, der Aufbau des Visiodroms und des Schwebodroms sowie der Umbau der Bundesbahndirektion zu einem hochmodernen Bürger-Zentrum für Wuppertal.

Neue Vergabeverfahren für Schulbau, mehr Frauen in Spitzenpositionen

Es wurden neue Vergabe- und Realisierungsverfahren im Bereich des Schulbaus eingeführt, um auch in der zweiten Hälfte der 2020er Jahre die Schülerinnen und Schüler insbesondere an weiterführenden Schulen angemessen mit Schulraum zu versorgen.

Uwe Schneidewind (M.) nach dem gewonnenen BUGA-Bürgerentscheid. Links Holger Bramsiepe, Vorsitzender des BUGA-Fördervereins – © Martin Mazur

Nicht nur mit der Neubesetzung des Verwaltungsvorstandes ist es gelungen, den Anteil von Frauen in Spitzenpositionen deutlich zu erhöhen. Dies gilt ebenso innerhalb der Stadtverwaltung wie auch in den städtischen Gesellschaften, etwa durch die Besetzung der Vorstände der Wirtschaftsförderung und des Jobcenters sowie der Geschäftsführung der BUGA gGmbH mit kompetenten und fachlich exzellenten Frauen.

Überregionale Außenwirkung der Stadt

Eine positive überregionale Außenwirkung und starke Sichtbarkeit erlangte Wuppertal über Projekte wie den Urbanen Kunstraum, das Circular Valley, aber auch durch eine hohe überregionale Sichtbarkeit des Oberbürgermeisters und seine Repräsentation der Stadt in Führungsgremien des Städtetages, als Verbandsvorsteher des VRR oder als einer der Sprecher des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“

Politische Handlungsfähigkeit beeinträchtigt

Trotz der vielen, auch überregional wahrgenommenen, positiven Zukunfts-Entwicklungen in Wuppertal ist es nicht gelungen, die Stadt politisch zu einen. Insbesondere seit dem Auseinanderfallen der schwarz-grünen Koalition im Jahr 2022 ist das Verhältnis zwischen dem Oberbürgermeister und den die Mehrheit im Stadtrat tragenden Fraktionen von CDU, SPD und FDP weiter schwierig und beeinträchtigt eine geschlossene politische Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der Stadt. Dies wurde in den letzten Monaten bei wichtigen Entscheidungen immer wieder deutlich und gefährdet die Entwicklung Wuppertals. Dies kann nur durch eine Oberbürgermeisterin überwunden werden, die Politik und Stadtgesellschaft wieder eint.

Produktives Ringen um Wuppertals Zukunft

Zum Wohle Wuppertals möchte ich der Stadt daher einen Oberbürgermeisterinnen-Wahlkampf ermöglichen, der vorwärtsgewandt durch ein produktives Ringen um Wuppertals Zukunft geprägt ist – und nicht rückwärts-gewandt und durch eine polarisierende Personifizierung belastet ist.

OB Uwe Schneidewind vor der alten Bundesbahndirektion am Döppersberg – © Stefanie von Stein / Stadt Wuppertal

Ich bin meiner Partei Bündnis 90/Die Grünen Wuppertal für das Verständnis für meine Entscheidung dankbar. Und ich freue mich, dass die Partei in dieser Entscheidung auch die Chance sieht, auf andere demokratische Fraktionen in Wuppertal zuzugehen und sich ab Anfang des neuen Jahres auf den Weg zur Suche einer Oberbürgermeister-Kandidatin zu machen, die die Fortsetzung einer Zukunftspolitik in Wuppertal mit hoher Integrationskraft in Politik und Stadtgesellschaft verbindet.

Dank für konstruktives Miteinander

Mein Dank geht an alle, die 2020 den Mut hatten, diese innovative und überregional große Beachtung auslösende Oberbürgermeister-Konstellation zu unterstützen. Ich danke für das äußerst konstruktive Miteinander mit der Stadtgesellschaft und in der Verwaltung.

Ich selber werde das verbleibende knappe Jahr meiner Amtszeit mit ganzer Energie dafür nutzen, wichtige Zukunftsprozesse für die Stadt zu stabilisieren und weiter voranzutreiben: Dazu gehören insbesondere die weitere Umsetzung der BUGA 2031, der Einsatz für das Pina Bausch Zentrum und die weitere Entwicklung des neu zusammengesetzten Verwaltungsvorstandes zu einem kooperativ und produktiv arbeitenden Vorstandsteam.“

Ich danke für das äußerst konstruktive Miteinander mit der Stadtgesellschaft und in der Verwaltung.“

Oberbürgermeister Uwe Schneidewind